DSGT-Kommission SGB XIV: „Entschädigungsansprüche aufgrund von Impfschäden nach COVID-19–Impfung“

Die Kommission SGB XIV des Deutschen Sozialgerichtstag e.V. lädt Sie am 10.04.2025 zu einer Informationsveranstaltung (online via Zoom) zum Thema

mit der Möglichkeit zum Austausch ein.

Bisher sind nur zwei Entscheidungen – das Urteil des SG München vom 23. Oktober 2024 (S 48 VJ 31/23) und das Urteil des SG Cottbus vom 11. April 2024 (S 32 VE 10/23) – in einer
am 12. Mai 2025 in Kassel (Präsenzveranstaltung) großen juristischen Datenbank zu möglichen Entschädigungsansprüchen aufgrund einer COVID-19-Schutzimpfung veröffentlicht. Die veröffentlichte Rechtsprechung ist daher noch überschaubar. Angesichts der sehr hohen Anzahl der Schutzimpfungen ist jedoch zu erwarten, dass dieses Thema in der nahen Zukunft sowohl die Versorgungsverwaltung als auch die Sozialgerichtsbarkeit in deutlich größerem Umfang beschäftigen wird. Wie in vielen Entschädigungsfällen dürften die Schwierigkeiten insbesondere bei den Fragen der Kausalität liegen. Langandauernde Post-Covid-ähnliche Beschwerden, die bereits unter dem Begriff „Post-Vac-Syndrom“ in der Öffentlichkeit als Folgen von Impfungen diskutiert werden, werfen komplexe medizinische und juristische Fragen auf. Gemeinsam möchten wir uns mit Ihnen den Herausforderungen, namentlich der Kausalitätsproblematik mit Blick auf unterschiedliche Krankheitsbilder in der Folge einer Schutzimpfung, stellen.

Herr Dr. Christian Mecke, Richter am Bundessozialgericht und Kommentator, u.a. zu § 24 SGB XIV, wird die rechtliche Struktur eines Impfschadens unter Berücksichtigung der jeweiligen
Tatbestandsmerkmale darlegen. Anschließend wird Herr PD Dr. Bernhard Kleiser, ehemaliger Leiter des Ärztlichen Dienstes beim Zentrum Bayern Familie und Soziales, den Schwerpunkt auf die schwierigen Fragestellungen bei der Begutachtung von Impfschäden mit besonderem Augenmerk auf in Deutschland empfohlenen Sars-Cov-2-Imfpstoffe legen. Wir haben die Möglichkeit, seine Ausführungen hierzu im MedSach 2024, S. 173-184 zu vertiefen.

Über zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer würden wir uns sehr freuen und laden Sie hiermit zur Veranstaltung ein.

Anmeldungen sind über die Seite
https://eu02web.zoom-x.de/meeting/register/3hgsSddCQnq0xymdVHEUKg
vorzunehmen.